Wiesbaden ist oft weit weg
Bei seinem Treffen mit Bürgermeister Wilhelm Gebhard konnte der Landtagsabgeordnete Knut John viel über verschiedene Projekte in der Stadt Wanfried erfahren. So werde momentan beispielsweise mit Hochdruck daran gearbeitet, den Bereich, in dem von der Bioenergie Wanfried das Nahwärmenetz geplant werde, mit Glasfaserleerrohren zu versorgen. Das stelle jedoch die Rathausverwaltung aktuell vergaberechtlich, haushaltsrechtlich, förderrechtlich und zeitlich vor eine große Herausforderung. Gebhard erläuterte hierzu, dass der Ausbau des Glasfasernetzes im öffentlichen Bereich zwar großzügig gefördert werde, der private Bereich – also die Hausanschlüsse – aber von der Förderung ausgenommen seien. „Der schnelle Breitbandausbau ist für den ländlichen Raum unverzichtbar, um vorhandene Arbeitsplätze zu sichern und neue moderne dezentrale Arbeitsplätze in die Region zu holen“, merkte John dazu an.
Im Fokus des Gesprächs stand aber auch das Wanfrieder Freibad. Das Schwimmbad stamme aus dem Jahr 1960. Damit es jedes Jahr in Betrieb genommen werden könne, müsse es immer wieder repariert werden – die Fliesen seien hier das größte Problem, so Gebhard weiter. Eine grundlegende Sanierung sei aufgrund fehlender Fördermittel überhaupt nicht möglich. Momentan plane die Stadt den vorhandenen Sprungturm zu ersetzen, müsse aber auch hier tief in die Tasche greifen, weil die Landeszuschüsse zu gering ausfallen würden, bemängelte John. Aber Gebhard berichtete auch von einer erfreulichen Entwicklung in der Brombeermannstadt. Die Bauplätze seien laut dem Bürgermeister fast alle verkauft, lediglich in den Stadtteilen seien noch vereinzelte Bauplätze zu haben, jetzt konzentriere man sich auf vorhandene Baulücken und setze auf Innenentwicklung. Dem Bevölkerungsrückgang konnte erfolgreich entgegengewirkt werden.
Dazu kritisieren Gebhard und John gleichermaßen die Planungen in den Ballungsräumen. Dort setze man auf Nachverdichtung sowie auf Ausweisung neuer Baugebiete bzw. auf die Aufstockung von Bestandsgebäuden. Ein falscher Weg, meinen beide. Gebhard habe bereits dem Hess. Ministerpräsidenten schriftlich erläutert, dass man Anreize für den ländlichen Raum schaffen und bspw. Behörden auf das Land verlegen müsse. Das würde die Ballungsräume entlasten und vorhandene Immobilien auf dem Land zu neuem Leben erwecken.
„Erfreulich ist außerdem, dass sich ein Unternehmen aus dem benachbarten Treffurt im Wanfrieder Gewerbegebiet ansiedeln und so die Stadt stärken wird“, so Gebhard.
Ein großes Problem sieht Wanfrieds Bürgermeister in der vom Hessischen Umweltministerium geplanten Waldstilllegung auf einer Fläche von ca. 890 Hektar Staatswald. In diesem Naturwald, der Wanfried von drei Himmelsrichtungen einschließen würde, sei eine wirtschaftliche Nutzung nicht mehr möglich. Gebhard bemängelte, dass die Stadt Wanfried und die Menschen vor Ort nicht in das Verfahren zur Auswahl der Fläche eingebunden wurden, sondern vor vollendete Tatsachen gestellt worden seien. Die Stadtverordnetenversammlung hätte dazu bereits eine Resolution verabschiedet und den heimischen Landtagsabgeordneten um Unterstützung gebeten. Die Antworten der Landesregierung auf die von John gestellte Kleine Anfrage seien alles andere als zufriedenstellend. „Das eigenmächtige Vorgehen des Umweltministeriums und die intransparenten Verfahren zeigen wieder einmal deutlich, dass der ländliche Raum in Wiesbaden keine Rolle spielt, sondern lediglich als Ausgleichsfläche für die boomenden Ballungsgebiete angesehen wird,“ so John.
Beide Politiker waren sich abschließend einig, dass gute Bildung in den Kindertagesstätten gewollt sei und viel Geld koste, die Kommunen jedoch hier noch stärker durch Bund und Land entlastet werden müssen. So hätten sich die Kosten für die Kinderbetreuung in Wanfried innerhalb der letzten zwölf Jahre mehr als verdoppelt, erläuterte Bürgermeister Gebhard.
Hier der Antrag im Hessischen Landtag zur geplanten Waldstilllegung