„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen. Mit diesen Worten von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) ist eigentlich schon fast alles gesagt. Denn die Ergebnisse, die der Koalitionsausschuss in einem 21 Stunden langen Verhandlungsmarathon hervorgebracht hat, sind einzigartig“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Karina Fissmann. „Es ist ein Meilenstein in der Geschichte Deutschlands. Mit dem 130 Milliarden schweren Konjunkturpaket steuern Bund und Länder in exakt die richtige Richtung. Wir stärken hiermit nicht nur die Kommunen, sondern gleichermaßen die Familien und die Wirtschaft“, betont Fissmann.
Mehr Geld für alle und zusätzliche Entlastung von Familien
Dabei sei insbesondere die Mehrwehrsteuersenkung von 19 auf 16 Prozent bzw. beim ermäßigten Satz von 7 auf 5 Prozent für die Verbraucherinnen und Verbraucher eine große Entlastung, sagt sie. „Außerdem freue ich mich besonders darüber, dass die SPD den Kinderbonus von 300 Euro je Kind für Familien durchsetzen konnte und im Bereich der Kindergärten, Kitas und Krippen zusätzlich eine Milliarde Euro für Ausbaumaßnahmen bereitstellt werden. Zudem wird das Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung beschleunigt“, so die Abgeordnete.
Stärkung der Kommunen
Und auch die Städte und Gemeinden können wieder aufatmen. „Der Vorschlag der SPD, die Kommunen finanziell zu entlasten, bringt die Chance neuer Investitionen mit sich. Das bringt aber nicht nur unsere Kommunen weiter, sondern treibt gleichermaßen die durch die Corona-Pandemie hinkende Wirtschaft wieder voran“, verdeutlicht die Politikerin. Der von der SPD-Fraktion angestrebte kommunale Solidarpakt sei somit auf fruchtbaren Boden gefallen. So sollen nun unter anderem die krisenbedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden, so Fissmann weiter. „Auch der Klimaschutz, das Gesundheitswesen und der ÖPNV sind unter anderem von zentraler Bedeutung und Profiteure des Konjunkturpakets“, sagt die Abgeordnete.
„Das ist definitiv eine kluge Investition in die Zukunft, die wir gerade jetzt in dieser schwierigen Zeit benötigen“, so Fissmann abschließend.
