Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 21. Januar war eine Veröffentlichung in der Hersfelder Zeitung zu lesen, der meinen Landtagskollegen Torsten Warnecke und mich eines „Lügenmärchens“ bezichtigt. Bezug genommen hatte Frau Kaya Kinkel (Landtagsfraktion die Grünen) auf die Pressemitteilung von Herrn Warnecke und mir zum Thema „Nichtöffnung der Impfzentren im Ländlichen Raum“, die auf ebenfalls auf meiner Internetseite zu finden ist.

Zu den Fakten: Um die Mehrausgaben zu genehmigen, wurde am 24. November von Staatsminister der Finanzen Michael Boddenberg (CDU) an den Haushaltsausschussvorsitzenden des Hessischen Landtages Wolfgang Decker (SPD), der angefügte Antrag „für Mehrbedarfe wegen der Corona-Virus-Pandemie“, mit der Bitte um Befassung im Haushaltsauschuss, geschickt. Diese fand am 2. Dezember 2020 unter Corona-Bedingungen im Wiesbadener Landtag statt.

Im Plenarsaal des Landtages wurde nach Beratung in eben der Haushaltsausschusssitzung der vorliegende Antrag einstimmig, somit von allen Fraktionen, verabschiedet. Ein weiterer Änderungs- oder Ergänzungsantrag liegt bislang dem Haushaltsausschuss, dem Torsten Warnecke selbst als Mitglied und stellv. Sprecher der SPD-Landtagsfraktion angehören darf, nicht vor.

Gemeinsam gehen mein Landtagskollege und ich hiermit davon aus, dass deutlich wird, dass sich Frau Kaya Kinkel (Landtagsfraktion Die Grünen) schlicht geirrt hat.

Mit Datum vom 22. Januar ist in der Hersfelder Zeitung ein Artikel „Fissmann und Warnecke: Keine Lügenmärchen“ erschienen, der die Position meines Kollegen Torsten Warnecke und von mir, verdeutlicht.

Lesen Sie hier: Antrag_für_Mehrdarfe_wegen_Corona-Virus-Pandemie